Allgemeine Geschäftsbedingungen
UeNa-online, ein Angebot der Uetersener Nachrichten GmbH Großer Sand 1-3 25436 Uetersen Amtsgericht Elmshorn HRB 1412 Telefon (04122) 92500 Geschäftsführer: Lebrecht von Ziehlberg, Roland von Ziehlberg
Werbliche und sonstige Dienstleistungen
Gegenstand der nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und der Uetersener Nachrichten GmbH, Gr.Sand 1-3, 25436 Uetersen, (im Folgenden UeNa-online) über Dienstleistungen im Online-Bereich (Textlinks, Banner, Einträge). Das Impressum von UeNa online können Sie am Fuss dieser Seite lesen und ausdrucken. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten nicht für Vereinbarungen zwischen Auftraggebern und der für UeNa-online als Dienstleister tätigen nordClick GmbH & Co KG (nordClick), Fraunhoferstraße 13, 24118 Kiel. Das betrifft insbesondere über nordclick vereinbarte werbliche Dienstleistungen auf UeNa-online Plattformen. Das Impressum der nordClick GmbH & Co KG finden Sie hier.
Bestellen
Die Entgegennahme, Abwicklung und Abrechnung der Aufträge über reine Internet-Anzeigen und -Dienstleistungen sowie die Einziehung der Rechnungsbeträge erfolgt durch UeNa-online. Mit der Bestellung von Einträgen oder Werbung auf Internet-Serviceangeboten von UeNa-online entsteht ein Nutzungsvertrag mit der Uetersener Nachrichten GmbH. Die Bestellung muss schriftlich erfolgen. Für das Vertragsverhältnis gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung. Ist der Auftraggeber Kaufmann, so gelten diese Bedingungen auch für künftige Vertragsabschlüsse, ohne dass es einer weiteren Einbeziehung bedarf.
Preise
Die Preise richten sich ausschließlich nach der jeweils aktuellen Preisliste.
Kündigung
Die Kündigung der in Auftrag gegebenen kostenplichtigen Leistungen bedarf der Schriftform. Die Kündigungsfristen richten sich nach den in der Preisliste genannten Konditionen.
Ablehnung von Aufträgen
UeNa-online ist berechtigt, Anzeigenaufträge und Einträge nach sachgemäßem Ermessen abzulehnen. Eine Ablehnung kann insbesondere erfolgen, sofern die Aufträge gegen geltendes Recht, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Von einer Veröffentlichung ausgeschlossen sind Anzeigen oder Einträge mit pornographischem, jugendgefährdendem oder rassistischem bzw. volksverhetzendem Inhalt sowie Werbung für extreme politische, religiöse und/oder weltanschauliche Gruppierungen. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Im Falle der Zurückweisung eines kostenpflichtigen Auftrages hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückzahlung von ihm bereits an UeNa-online gezahlter Entgelte. Wird der Auftrag trotz der zunächst erklärten Zurückweisung verbreitet, bleibt es bei der ursprünglichen Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers.
Verfügbarkeit
Die Uetersener Nachrichten GmbH ist bemüht, die Angebote der UeNa-online-Internet-Plattformen 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind jedoch möglich.
Haftung
Im Fall höherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik oder Aussperrung) besteht kein Belieferungs- oder Entschädigungsanspruch. Bei Leitungsstörungen im Internet bei Providern oder bei fremden Netzbetreibern besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Ansprüche auf Entschädigung bei einer kurzfristigen Betriebsunterbrechung bzw. bei einem vorübergehenden Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für die jeweilige nicht erbrachte Leistung geltend gemacht werden. UeNa-online haftet nicht für Störungen, die durch allgemeine Bedingungen des Internets (wie ekzessiver Verkehr im Internet oder eines Teils des Internets, Viren, Hacker-Angriffe u.ä.) verursacht sind.
Haftung für Inhalte
Der Auftraggeber ist für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der Anzeigen bzw. Einträge ausschließlich selbst verantwortlich. Insbesondere trägt er ausschließlich die Verantwortung dafür, dass die Anzeigen bzw. Einträge nicht gegen nationales und internationales Wettbewerbs-, Urheber-, Markenrecht oder sonstige Schutzrechte verstoßen. Der Auftraggeber stellt UeNa-online von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer solchen Pflichtverletzung entstehen. Die Freistellung umfasst auch den Ersatz der notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. UeNa-online ist nicht verpflichtet, Aufträge auf Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen.
Links
Die von der Uetersener Nachrichten GmbH produzierten, betriebenen und veröffentlichten Portale, insbesondere die unter den Adressen
http://www.uena.de/
http://www.uetersener-nachrichten.de
und Ihren Unterstrukturen (subdomains, Unterverzeichnisse) angebotenen Inhalte unterliegen speziellem Urheberrecht, insbesondere auch Autorenrechten. Die Uetersener Nachrichten GmbH hat an bestimmten Inhalten nur ein überlassenes oder eingeschränktes Nutzungsrecht. Aus diesem Grund ist es untersagt, Frame-Links zu setzen, die es ermöglichen, eine Seite der genannten Web-Angebote in einem Frame auf Websiten Dritter einzusehen. Ebenfalls nicht gestattet ist die ohne schriftliche Genehmigung erfolgte Einbindung von durch die Uetersener Nachrichten GmbH publizierten Inhalten auf Websiten Dritter, selbst wenn die Inhalte technisch von der Uetersener Nachrichten GmbH an die jeweiligen Webseiten-Betreiber übermittelt wurden (RSS-Feed u.ä.).
Jederzeit gestattet ist es, Links auf Angebote und publizierte Artikel der Uetersener Nachrichten GmbH zu setzen, solange die Inhalte in einem eigenen Fenster (keine Frames) dargestellt und vollständig über Webserver der Uetersener Nachrichten GmbH abgerufen werden. Es ist gestattet, Original-Überschriften zur Benennung der Links zu verwenden, solange diese nicht mehr als 80 Zeichen umfassen. Jede weitere Verteaserung beispielsweise mit den ersten Zeilen einer Meldung ist nicht gestattet bzw. bedarf der ausdrücklichen Genehmigung durch die Uetersener Nachrichten GmbH.
Es ist untersagt, Links zu Angeboten der Uetersener Nachrichten GmbH in Sites aufzunehmen, die gegen die guten Sitten verstoßen, gewaltverherrlichende, pornographische, pädophile oder die Menschenwürde verletzende Inhalte aufweisen oder aber dazu dienen, verbotene Objekte, Substanzen und/oder Werke auszustellen oder anzubieten.
Die Websites der Uetersener Nachrichten GmbH können Links enthalten, die zu Sites von Partnern der Uetersener Nachrichten GmbH oder zu Fremd-Sites führen. Sofern ein privater oder gewerblicher Auftraggeber über Eintragungs-Formulare der Uetersener Nachrichten GmbH einen Link auf seine eigene oder eine Homepage Dritter setzt, ist er für den Inhalt der verwiesenen Homepage selbst verantwortlich. Die Uetersener Nachrichten GmbH übernimmt keinerlei Haftung im Hinblick auf die Verfügbarkeit solcher Sites, deren Inhalte, Werbung und auf solchen Sites oder über dieselben angebotene Produkte und/oder Dienste.
UeNa-online kann in keiner Weise für direkte oder indirekte Nachteile haftbar gemacht werden, die in Folge eines Zugriffs des Internetnutzers auf die Site eines Partner- und/oder Drittunternehmens bzw. eines Auftraggebers oder der Benutzung von Inhalten und Diensten dieser Sites durch den Internetnutzer eintreten. Eine Verlinkung darf nicht auf solche Inhalte und Zielseiten erfolgen, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen. Insbesondere darf eine Verlinkung nicht erfolgen, wenn die Zielseite Inhalte enthält, die gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) verstoßen, die rechts- bzw. linksextremistische Propaganda enthalten, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) und die Gewalttätigkeiten an bzw. den sexuellen Missbrauch von Kindern darstellen.
Datenschutz
Personenbezogene Daten, die UeNa-online erhebt, werden nur unter den Einschränkungen der Datenschutzerklärung der Uetersener Nachrichten GmbH genutzt.
Kündigung des Nutzungsvertrages
Nach der Bestellung besteht ein 14-tätiges Widerrufsrecht, das mit dem Absenden der Bestellung und der damit verbundenen aktiven Bestätigung der Kenntnisnahme des Rechts auf Widerruf beginnt. Nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist gelten die in der Preisliste genannten Kündigungsfristen.
Kündigung des Nutzungsvertrages durch UeNa-online
Die Ueetrsener Nachrichten GmbH behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn der Auftraggeber wesentliche Bedingungen der Nutzungsvereinbarung nicht erfüllt.
Salvatorische Klausel
Sollten einige Bestimmungen des Nutzungsvertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.
Uetersen, den 01.10.2008
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